Landesverband der Schausteller

Oberösterreichs

mit Sitz in Linz an der Donau                                gegründet 1946

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Diese Seite enthält verschiedene Gesetzestexte und Verordnungen sowie Formulare als Download.

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Bundesgesetze und Verordnungen


Ausländerbeschäftigungsgesetz


Bundesgesetz mit dem die Beschäftigung von Ausländern geregelt wird (Ausländerbeschäftigungsgesetz 1975- AuslBG1975)

BGBl. Nr. 218/1975

Geltende Fassung (Volltext)   pdf(126KB)

Quelle: www.ris.bka.gv.at     Stand: Oktober 2007


Barbewegungsverordnung


Verordnung des Bundesministers für Finanzen zur vereinfachten
Losungsermittlung bei Bareingängen und Barausgängen (Barbewegungs -VO 2006)

BGBl. II Nr. 441/2006

Geltende Fassung (Volltext)   pdf(8KB)

Quelle: www.ris.bka.gv.at     Stand: Oktober 2007


Glücksspielgesetz


Bundesgesetz zur Regelung des Glücksspielwesens ( Glücksspielgesetz 1989 - GSpG1989)

BGBl. Nr. 620/1989

Geltende Fassung (Volltext)   pdf(88KB)

Quelle: www.ris.bka.gv.at     Stand: Oktober 2007


Umsatzsteuergesetz


Bundesgesetz über die Besteuerung der Umsätze (Umsatzsterergesetz 1994 - UStG 1994)

BGBl. Nr. 663/1994

Geltende Fassung (Volltext)   pdf(230KB)

Quelle: www.ris.bka.gv.at     Stand: Oktober 2007
 
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Landesgesetze und Verordungen Oberösterreich


Veranstaltungssicherheitsgesetz


Landesgesetz über die Sicherheit bei Veranstaltungen
(Oö. Veranstaltungssicherheitsgesetz)

LGBl.Nr. 78/2007

Geltende Fassung (Volltext)  pdf(56KB)

Quelle: www.ris.bka.gv.at     Stand: Oktober 2007


Lustbarkeitsabgabegesetz


OÖ. Luststbarkeitsabgabegesetz 1979

LGBl.Nr. 74/1979
LGBl.Nr. 74/1979 §16

Geltende Fassung (Volltext)   pdf(38KB)
Auszug § 16 Pauschalabgabe nach dem Vielfachen des Einzelpreises   pdf(11KB)

Quelle: www.ris.bka.gv.at     Stand: Oktober 2007


Jugendschutzgesetz


Landesgesetz über den Schutz der Jugend 2001 (Oö. JSchG 2001)

LGBl.Nr. 93/2001

Geltende Fassung (Volltext)  pdf(25KB)

Quelle: www.ris.bka.gv.at     Stand: Oktober 2007
 
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Urteile


Boxautomaten


Urteil des Obersten Gerichtshofes (OGH)

9Ob19/05t
Es ist keine Überspannung zumutbarer Verkehrssicherungspflicht, wenn
man vom Betreiber eines Boxautomaten verlangt, auf geeignete Weise
dafür zu sorgen, dass sich der Benutzer bei Abgabe der Boxschläge
nicht mit seinen Schuhen im Untergrund verfangen kann, indem eine
spaltenlose Ausführung der Bodenplatte gewählt wird.    pdf(35KB)

Quelle: www.ris.bka.gv.at     Stand: Oktober 2007
 
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Formulare


AMS


Arbeitsmarktservice
Beschäftigungsbewilligungen Antrag auf Beschäftigungsbewilligung     pdf(280KB)
Antrag auf Kontingentbewilligung     pdf(237KB)


WSL


Wirtschaftsservice der Stadt Linz - Produktgruppe Märkte
Standplatzzuweisungen Antrag auf Standplatzzuweisung Urfahranermarkt - Schausteller     pdf(47KB)
Antrag auf Standplatzzuweisung Urfahranermarkt - Marktfahrer     pdf(43KB)
Antrag auf Standplatzzuweisung Christkindlmarkt - Hauptplatz     pdf(43KB)
Antrag auf Standplatzzuweisung Weihnachtsmarkt - Volksgarten     pdf(43KB)
 
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Stand: 17. Februar 2014.